Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) über die Website zeitlosesdesign.com (nachfolgend „Website“) bei dem Betreiber der Website (nachfolgend „Anbieter“) aufgeben. Mit der Aufgabe einer Bestellung erkennt der Kunde diese AGB an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter vertreibt über die Website ausgewählte Designprodukte, Möbel und Wohnaccessoires, die von sorgfältig ausgewählten Herstellern und Gestaltern stammen. Die auf der Website dargestellten Produkte stellen kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Bestätigung der Bestellung durch den Anbieter zustande. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 3 Produktbeschreibungen und Verfügbarkeit

Alle Produktbeschreibungen, Abbildungen und sonstigen Informationen auf der Website dienen der Veranschaulichung und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Material, Maßen und Ausführung bleiben vorbehalten, soweit sie handelsüblich oder technisch bedingt sind. Der Anbieter bemüht sich, die Verfügbarkeit der Produkte stets aktuell darzustellen; eine Garantie für die ständige Verfügbarkeit einzelner Produkte kann jedoch nicht übernommen werden. Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren und gegebenenfalls einen Alternativvorschlag unterbreiten.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich in der jeweils angegebenen Währung und enthalten, soweit nicht anders ausgewiesen, die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten, Zölle oder sonstige Abgaben können zusätzlich anfallen und werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung gesondert mitgeteilt. Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten für einzelne Bestellungen auszuschließen. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter die Geltendmachung gesetzlicher Ansprüche vor.

§ 5 Lieferung und Versand

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Anbieter ist bemüht, die Lieferzeiten so genau wie möglich anzugeben; diese sind jedoch unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Lieferfrist vereinbart wurde. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Spediteur, Frachtführer oder eine sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmte Person übergeben wurde, sofern der Kunde Unternehmer ist. Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen des Anbieters aus dem jeweiligen Kaufvertrag Eigentum des Anbieters. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn die Ware beschlagnahmt oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt wird. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Ware zurückzufordern.

§ 7 Widerrufsrecht und Rückgabe

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Verbraucher den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher, sofern nicht anders vereinbart. Der Anbieter behält sich vor, für bestimmte Produkte, insbesondere maßgefertigte oder personalisierte Artikel, das Widerrufsrecht auszuschließen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine Garantie im Rechtssinne übernimmt der Anbieter nur, wenn diese ausdrücklich als solche bezeichnet wurde.

§ 9 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Daten werden nur zu den Zwecken erhoben, die für die Abwicklung der Bestellung und die Erfüllung vertraglicher Pflichten erforderlich sind. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragsabwicklung notwendig ist oder der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner Daten.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.